Niederschrift-Nr. 08 Finanzausschuss 09.06.055

 

 

Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Jevenstedt

am 09.06.05 im Sitzungsraum 2 des Amtshauses

 

 

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

1.       Vorsitzender

Jochen Hüttmann

 

2.       Ausschussmitglied

Michael Heigener

 

3.       Ausschussmitglied

Hans-Hermann Koep

 

4.       Ausschussmitglied

Hans-Heinrich Kühl

 

5.       Ausschussmitglied

Berthold Schneider

 

6.       Ausschussmitglied

Maren Schink

ab TOP 5

7.    stellv. Ausschussmitglied

Klaus Schülldorf

 

 

 

 

b) nicht stimmberechtigt:

 

 

Gemeindevertreterin

Margot Hoferichter-Hentschel

 

Ltd. Verwaltungsbeamter

Uwe-Niels Husmann

 

Protokollführer

Felix Speck

 

 

 

 

 Entschuldigt fehlt:

 

 

./.

 

 

 

Tagesordnung:

1.       Neufassung der Hundesteuersatzung

2.       Anpassung der Kindergartengebühren

3.       Zuschussangelegenheiten

4.       Anfragen und Mitteilungen

5.       Abgabenangelegenheiten – nicht öffentlich

6.       Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

 

 

Sitzungsbeginn:

19:00

Uhr

Sitzungsende:

19:43

Uhr

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

 

 

Punkt 1: Neufassung der Hundesteuersatzung

 

Beschluss:

Die Neufassung der Hundesteuersatzung wird in vorliegender Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

Punkt 2: Anpassung der Kindergartengebühren

 

Beschluss:

Die Kindergartengebühren bleiben im Kindergartenjahr 2005/2006 unverändert.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

 

Punkt 3: Zuschussangelegenheiten

 

Der Punkt ist gegenstandslos, die eingegangenen Zuschussanträge waren zwar irrtümlich an die Gemeinde gerichtet, es war aber nicht die Gemeinde, sondern eine andere Institution gemeint.

 

 

Punkt 4: Anfragen und Mitteilungen

 

Finanzausschusssitzung 09.06.2005, Punkt 5 „Anfragen und Mitteilungen“:

 

- Kanalisationsinformations-System

 

In der Sitzung des Finanzausschusses am 15.02.2005 verlangte der Ausschuss Aufklärung über die Zahlungen für das Kanalinfosystem an den AZV und die hierfür erbrachten Leistungen. Der ltd. Verwaltungsbeamte nimmt dazu wie folgt Stellung:

 

Kosten:

  1. Ingenieurleistungen (Büro Timmermann und Wiese)

 

11.460,44

€
  1. Optische Inspektion (Fa. Vollert)

 

6.275,64

€

zusammen

17.736,08

€

 

Leistungen:

  1. Bestand ist erfasst und wird bei Neubaumaßnahmen und Reparaturen fortgeschrieben
  2. Auswertungen aus den Bestandsunterlagen
  3. Unterhaltungsaufwand ist ungefähr bekannt
  4. Erkennung von Fehlanschlüssen
  5. Grundlage für ein Sanierungskonzept
  6. Grundlage für eine möglicherweise erforderlich werdende Niederschlagswasser-Gebührenkalkulation
  7. Grundlage für die Eröffnungsbilanz im Zusammenhang mit der Doppik

 

   

 

Punkt 5: Abgabenangelegenheiten – nicht öffentlich

 

…

 

Punkt 6: Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

 

…

 

 

 

Jochen Hüttmann

Felix Speck

Vorsitzender

Protokollführer