Niederschrift Nr. 02 Gemeindevertretung 07-12-10.doc

Abschrift

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Hörsten

am 07.12.2010 um 19:30 Uhr in der Wohnung des Bürgermeisters

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

1. Bürgermeister	Klaus Otto Groenewold
2. Gemeindevertreter	Bernd Groenewold
3. Gemeindevertreter	Lorenz Lorenzen
4. Gemeindevertreter	Rolf Kröger
5. Gemeindevertreterin	Annegret Sönnichsen
6.   Gemeindevertreter	Peter Lorenzen
b) nicht stimmberechtigt:
Fachbereichsleiter	Uwe Annies
Protokollführer	Ingo Klotzbücher
Entschuldigt fehlt:
Gemeindevertreterin	Birte Schmalfeld

Tagesordnung:

1.  Einwohnerfragestunde

2. Jahresrechnung 2009

3.  I. Nachtragshaushaltssatzung 2010

4. Haushaltssatzung 2011

5. Eröffnungsbilanz 2010

6. Kostenbeteiligung Stadtbücherei Rendsburg

7. Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsbeginn:	19:30	Uhr
Sitzungsende:	21:20	Uhr

Der  Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

Punkt 1: Einwohnerfragestunde

Auf Anfrage teilt der Bürgermeister mit, dass die Gemeinde noch Streusalzvorräte hat.

Punkt 2: Jahresrechnung 2009

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2009 schließt mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von insgesamt 154.476,33 €. In den Ausgaben des Vermögenshaushalts ist ein Sollüberschuss von 16.265,97 € enthalten, der der Allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. 

Abstimmungsergebnis:	6	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 3: I. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss:

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	erhöht um		vermindert um		und damit der Gesamtbeitrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt
	€	€		€		€
1. im Ergebnisplan der
Gesamtbetrag der Erträge	12.500			128.200		140.700
Gesamtbetrag der Aufwendungen	18.500			104.700		123.200
Jahresüberschuss				23.500		17.500
Jahresfehlbetrag
2. im Finanzplan der
Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit	12.700			126.200		138.900
Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit	17.300			99.200		116.500
Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit	600			19.700		20.300
Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit	12.100			80.000		92.100

§ 2

unverändert

§ 3

unverändert

Abstimmungsergebnis:	6	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 4: Haushaltssatzung 2011

Beschluss:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

1. im Ergebnisplan mit

einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                                                       131.900 €

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                                                            113.200 €

einem Jahresüberschuss von                                                                                   18.700 €

2. im Finanzplan mit

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf           130.100 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf          105.400 €

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der                          

Finanzierungstätigkeit auf                                                                                        40.000 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der

Finanzierungstätigkeit auf                                                                                        80.000 €

festgesetzt.

§ 2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                                               0 €

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                                                    0 €

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                                            0 €

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf                                         0,0 Stellen

§ 3

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)                                    250 %
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                                          250 %

2. Gewerbesteuer                                                                                                            300 %

Abstimmungsergebnis:	6	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 5: Eröffnungsbilanz 2010

Beschluss:

Die Eröffnungsbilanz wird in vorliegender Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:	5	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	1	Enthaltungen

Punkt 6: Kostenbeteiligung Stadtbücherei Rendsburg

Beschluss:

Die Gemeinde Hörsten befürwortet die Einführung eines Regionalmodells und beteiligt sich an den Kosten der Stadtbücherei Rendsburg mit 0,30 € pro Ausleihe; erstmalig ab dem 01.01.2011

Abstimmungsergebnis:	6	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 7: Anfragen und Mitteilungen

a) Gemeindevertreter P. Lorenzen fragt an, ob das Abwasserrohr im Feldweg saniert werden kann. Der Bürgermeister sagt eine Überprüfung zu.

b) Die abgesackte Spurbahn hinter dem Grundstück Im Dorfe 14 soll aufgenommen und neu verlegt werden (ca. 5,00 Meter).

c) Der Bürgermeister teilt mit, dass er die drei Schlaglöcher im Wirtschaftsweg Luhnvie im Rahmen des Sonderprogrammes Winterschäden zur Ausbesserung angemeldet hat.

d) Der Bürgermeister teilt mit, dass der Breiholzer Bürgermeister angefragt hat, ob der Zuschuss für die Sicherstellung des Brandschutzes angehoben werden kann. Es besteht Einigkeit diesen Zuschuss an die Gemeinde Breiholz mit Wirkung vom 01.01.2011 auf   300,00 € anzuheben.

e) Der Bürgermeister gibt ausführliche Erläuterungen zur Breitbandversorgung.

v. g. u.

gez.	Annegret Sönnichsen	gez.	Klaus Groenewold
gez.	Rolf Kröger	gez.	Lorenz Lorenzen
gez.	Peter Lorenzen
gez.	Bernd Groenewold

geschlossen:

gez. Ingo Klotzbücher