Niederschrift Nr. 02_03_gv

1. Wahl des Bürgermeisters
2. Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
3. Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
4. Wahl des Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss
5. Wahl der Ausschüsse
   a) Kulturausschuss
   b) Bau- und Wegebauausschuss
   c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
6. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
   a) Kulturausschuss
   b) Bau- und Wegebauausschuss
   c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
7. Wahl des Wahlprüfungsausschusses
8. Wahl von zwei weiteren Mitgliedern für die Schulverbandsversammlung Todenbüttel
9. Wahl von zwei Mitgliedern für den Kindergartenausschuss Haale-Embühren
10. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers
11. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers
12. Jahresrechnung 2002
13. Mitteilungen des Bürgermeisters
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Einwohnerfragestunde

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

Der bisherige Bürgermeister stellt Hermann Ratjen als ältestes Mitglied fest. Dieser übernimmt die Leitung der Sitzung.

Vorgeschlagen wird Hermann Ratjen. Dieser stellt Heinke Baumann als nächstältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest. Diese übernimmt die Leitung der Sitzung.

Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Hermann Ratjen zum Bürgermeister gewählt.

Im Anschluss an die Wahl wird der Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Frau Baumann führt den Bürgermeister in sein Amt ein und vereidigt ihn. Der Bürgermeister leistet den Diensteid nach § 74 LBG: "Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe".

Der neugewählte Bürgermeister übernimmt die Leitung der Sitzung und verpflichtet die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.

Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Heinke Baumann zur 1. stellv. Bürgermeisterin gewählt.

Im Anschluss an die Wahl wird die 1. stellvertretende Bürgermeisterin unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Die stellvertretende Bürgermeisterin wird in ihr Amt eingeführt und vereidigt. Sie leistet den Diensteid nach § 74 LBG: "Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe".

Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Heike Riecken zur 2. stellv. Bürgermeisterin gewählt.

Im Anschluss an die Wahl wird die 2. stellvertretende Bürgermeisterin unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Die 2. stellvertretende Bürgermeisterin wird in ihr Amt eingeführt und vereidigt. Sie leistet den Diensteid nach § 74 LBG: "Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe".

Zur Stellvertreterin des Bürgermeisters für den Amtsausschuss wird durch Handzeichen Heinke Baumann gewählt.

a) Kulturausschuss

Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Kulturausschusses gewählt:

1. Heinke Baumann

2. Arno König

3. Thomas Riecke

4. Heike Riecken

5. Joachim Trede

Der folgende Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Hauptsatzung entsprechend geändert wird (bisher nur drei Mitglieder vorgesehen).

Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses gewählt:

1. Henning Kühl

2. Olaf Mollenhauer

3. Thomas Riecke

4. Heike Riecken

5. Joachim Trede

c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt:

1. Arno König

2. Olaf Mollenhauer

Zur Vorsitzenden des Kulturausschusses wird durch Handzeichen Heinke Baumann gewählt.

Zur Vorsitzenden des Bau- und Wegeausschusses wird durch Handzeichen Heike Riecken gewählt.

c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Zum Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird durch Handzeichen Arno König gewählt.

Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt:

1. Henning Kühl

2. Torsten Kühl

Für die Schulverbandsversammlung Todenbüttel werden Olaf Mollenhauer und Heike Riecken als Vertreter/in der Gemeinde Embühren gewählt.

Für den Kindergartenausschuss Haale-Embühren werden Olaf Mollenhauer und Torsten Kühl als Vertreter der Gemeinde Embühren benannt.

Es wird beantragt, die Tagesordnung um "Verleihung der Ehrenbürgermeisterwürde" zu erweitern.

Die Tagesordnung wird um Punkt 10 "Verleihung der Ehrenbürgermeisterwürde" erweitert. Die bisherigen Punkte 10 bis 15 werden als Punkte 11 bis 16 beraten.

Dem ehemaligen Bürgermeister Hans-Hermann Bötel wird die Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" verliehen.

Der Wahl des Hauptfeuerwehrmannes Thorsten Kühl, Dorfstraße 16, Embühren, zum Gemeindewehrführer wird zugestimmt.

Der Wahl des Hauptfeuerwehrmannes Henning Kühl, Hauptstraße 4, Embühren, zum stellvertretenden Gemeindewehrführer zugestimmt.

Die Jahresrechnung schließt mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von 155.268,22 € ab.

Der Bürgermeister dankt für das Vertrauen und gibt einen kurzen Ausblick auf seine Arbeit.

Die Verabschiedung der bisherigen Gemeindevertreter und des Bürgermeisters wird voraussichtlich am 14. oder 15.05. stattfinden.

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