Niederschrift 02 Gemeindevertretung 24.11.05

Abschrift

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Hörsten am 24.11.2005 um 20:00 Uhr in der Wohnung des Bürgermeisters

Anwesend:
a) stimmberechtigt
1. Bürgermeister	Klaus Groenewold
2. Gemeindevertreter	Bernd Groenewold
3. Gemeindevertreterin	Lorenz Lorenzen
4. Gemeindevertreter	Peter Lorenzen
5. Gemeindevertreter	Carola Körlin
6. Gemeindevertreterin	Annegret Sönnichsen
7. Gemeindevertreterin	Birte Schmalfeld	ab TOP 1
b) Nicht stimmberechtigt:
Fachdienstleister	Uwe Annies	Amt Jevenstedt
Auszubildende	Svenja Bessert	Amt Jevenstedt

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresrechnung 2004

3. I. Nachtragshaushaltssatzung 2005

4. Haushaltssatzung 2006

5. Übernahme der Erstattung von Sozialleistungen nach § 5 AG-SGB II durch das Amt

6. Nachlese der 666-Jahr-Feier

7. Anfragen und Mitteilungen

8. Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich –

Sitzungsbeginn:	20:00	Uhr
Sitzungsende:	21:50	Uhr

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest, er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird beantragt, diese zu erweitern um „Einziehung eines Teilstückes der öffentlichen Straßenfläche „Im Dorfe“ und entsprechend neu zu fassen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird um Punkt 7 „Einziehung eines Teilstückes der öffentlichen Straßenfläche „Im Dorfe“ erweitert. Anfragen und Mitteilungen wird als Punkt 8 beraten. Grundstücksangelegenheiten wird– nicht öffentlich – als Punkt 9 beraten. 

Abstimmungsergebnis:	6	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 1: Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen

Punkt 2: Jahresrechnung 2004

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2004 schließt mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von insgesamt 161.904,60 € ab, in den Soll-Ausgaben des Vermögenshaushalts ist ein Überschuss von 4.451,50 € enthalten, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde.

Abstimmungsergebnis:	7	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 3: I. Nachtragshaushaltssatzung 2005

Beschluss:

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbeitrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
			gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt
	€	€	€	€
1. im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen	400	0	124.200	124.600
die Ausgaben	400	0	124.200	124.600
2. im Vermögenshaushalt
die Einnahmen		2.800	25.500	22.700
die Ausgaben		2.800	25.500	22.700

Abstimmungsergebnis:	7	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 4: Haushaltssatzung 2006

Beschluss:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird

1. im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf                                                                                121.500  €
in der Ausgabe auf                                                                                  121.500  €
und

2. im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf                                                                                  25.000  €
in der Ausgabe auf                                                                                    25.000  €

festgesetzt.

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                          0  €

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                                      0  €

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                              0  €

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen                                   0  Stellen

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)                      250  %
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                           250  %

2. Gewerbesteuer                                                                                              300  %

Abstimmungsergebnis:	7	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 5: Übernahme der Erstattung von Sozialleistungen nach § 5 AG-SGB II durch das Amt

Beschluss:

Die Gemeinde stimmt der Übernahme der Erstattung von Sozialleistungen nach § 5 AG-SGB II an den Kreis durch das Amt zu.

Abstimmungsergebnis:	7	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 6: Nachlese der 666-Jahr-Feier

Von allen anwesenden Personen wird die Feier als sehr gelungen bezeichnet. Anlässlich der Feier wurde ein Buch als Anfang einer Chronik (1339 bis 2005) zusammengestellt.

Punkt 7: Einziehung eines Teilstückes der öffentlichen Straßenfläche „Im Dorfe“

Beschluss:

Vor dem Grundstück „Im Dorfe 3a“ wird ein noch zu vermessendes Teilstück der öffentlichen Straße „Im Dorfe“, Flurstück 93/3 der Flur 1, Gemarkung Hörsten, in einer Größe von ca. 20 qm für den öffentlichen Verkehr eingezogen.

Abstimmungsergebnis:	7	Ja-Stimmen
	0	Nein-Stimmen
	0	Enthaltungen

Punkt 8: Anfragen und Mitteilungen

a) Gemeindevertreter Bernd Groenewold berichtet, dass der Wirtschaftsweg von Luhnvie nach Jevenstedt-Feld saniert werden muss. Da die Zuschüsse für 2006 für diese Maßnahme bereits ausgeschöpft sind, soll ein Zuschussantrag zur Sanierung des Weges für 2007 gestellt werden.

b) Der Bürgermeister gibt bekannt, dass am 26.11.2005 um 9:30 Uhr in Hamweddel eine Fräsmaschine zur Kappung von Baumwurzeln vorgeführt wird.

c)

Punkt 9: Grundstücksangelegenheiten – nicht öffentlich

…

v. g. u.

gez.	Klaus Groenewold	gez.	Bernd Groenewold
gez.	Birte Schmalfeld	gez.	Lorenz Lorenzen
gez.	Carola Körlin	gez.	Annegret Sönnichsen
gez.	Peter Lorenzen

geschlossen:

gez. Svenja Bessert

Protokollführerin