Niederschrift Nr. 05 Verbandsversammlung 08.12.05

 

 

Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes

Wirtschaftsraum Rendsburg am 08.12.2005 im Schülper Kroog in Schülp b. Rendsburg

 

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

1.       Verbandsvorsteher

Otto Schneider

Schülp b. Rendsburg

 

2.       Verbandsversammlungsmitglied

Hans-Jürgen Ladwig

Fockbek

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Hartmut Schnack

Fockbek

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Ilka Schröder

Fockbek

 

  1. Bürgermeister

Dieter Backhaus

Jevenstedt

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Peter Göttsche

Jevenstedt

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Klaus Schülldorf

Jevenstedt

 

  1. Bürgermeister

Rudolf Ehlers

Nübbel

 

  1. Bürgermeister

Hans-Jürgen Lütje

Ostenfeld b. Rendsburg

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Rolf Eckstein

Ostenfeld b. Rendsburg

 

  1. Bürgermeister

Jörg Sibbel

Osterrönfeld

 

  1. Verbandsversammlungsmitglied

Raimer Kläschen

Osterrönfeld

 

13.   Verbandsversammlungsmitglied

Hans-Georg Volquardts

Osterrönfeld

 

14.   Bürgermeister

Karl-Heinz Boyens

Rickert

 

15.   Verbandsversammlungsmitglied

Frank Lascheit

Schülldorf

 

16.   Verbandsversammlungsmitglied

Wolfgang Wachholz

Schülp b. Rendsburg

 

17.   Bürgermeister

Hans-Otto Schülldorf

Westerrönfeld

 

18.   Verbandsversammlungsmitglied

Jürgen Heinz

Westerrönfeld

 

19.   Verbandsversammlungsmitglied

Peter Saal

Westerrönfeld

 

      20.  Verbandsversammlungsmitglied

Herbert Schneider

Westerrönfeld

 

 

 

 

 

b) Nicht stimmberechtigt:

 

 

 

Kämmerer

Axel Petersen

Amt Jevenstedt

 

Sachbearbeiterin

Sylvia Naß

Amt Jevenstedt

 

 

 

 

 

c) als Gast:

 

 

 

Ingenieurbüro Petersen & Partner

Thomas Böttcher

 

 

 

 

 

 

Entschuldigt fehlen:

 

 

 

Bürgermeister

Pierre Gilgenast

Fockbek

 

Verbandsversammlungsmitglied

Klaus Gräven

Nübbel

 

Verbandsversammlungsmitglied

Paul Blume

Rickert

 

Bürgermeisterin

Gudrun Höhling

Schülldorf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unentschuldigt fehlen:

 

 

 

Bürgermeister

Peter Eichen

Alt Duvenstedt

 

Verbandsversammlungsmitglied

Horst Evers

Alt Duvenstedt

 

Verbandsversammlungsmitglied

Martin Friedrich

Fockbek

 

Verbandsversammlungsmitglied

Rolf Brandt

Osterrönfeld   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

1.       Mitteilungen des Verbandsvorstehers

2.       I. Nachtragshaushaltssatzung 2005

3.       Haushaltssatzung 2006

4.       Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

5.       Auftragsvergabe für die Erschließung in Fockbek, Diekenhof-Ost, Bebauungsplan Nr. 35.1

6.       Auftragsvergabe für die Erneuerung von Pumpwerkausstattungen

7.       Anfragen und Mitteilungen

 

 

Sitzungsbeginn:

15:00

Uhr

Sitzungsende:

16:00

Uhr

 

Als Bürgermeister der gastgebenden Gemeinde Schülp b. Rendsburg begrüßt Otto Schneider die Verbandsversammlung und stellt seine Gemeinde vor.

 

Als Verbandsvorsteher eröffnet er die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

 

 

Punkt 1: Mitteilungen des Verbandsvorstehers

 

Der Verbandsvorsteher teilt insbesondere folgendes mit:

 

A.     Entscheidungen, Vertragsabschlüsse
Ing.-Vertrag Petersen & Partner für BA 2005

Ing.-Vertrag Büro Bornholdt für Erschließung Mühlenkoppel in Ostenfeld b. Rendsburg

 

B.    Stand der laufenden Verwaltungsgerichtsverfahren

Beim VG Schleswig ist ein Verfahren hinsichtlich Beitragsveranlagung eines Grundstückes in Nienkattbek anhängig. Klage vom 12.05.05 wird sicherlich erst in einigen Monaten verhandelt.

 

C.    Stellungnahmen zu Bauleitplänen

Fockbek, Diekenhof-Ost 35.1 und Diekenhof-West 35.2 am 14.07.05.

 

Gewerbegebiet Osterrönfeld/Rendsburg; B-Plan 31 Osterrönfeld und B-Plan 79 Rendsburg am 13.04.05

 

D.    Auftragserteilungen

1. Beschaffung eines Dreibocks für Pumpen ziehen etc.  Kosten rd. 550,00 €

2.  Neue Pumpe für PW Dorfstraße, Alt Duvenstedt (13 Jahre alt)  rd. 3.600,00 €

3. Neue Pumpe für KPW Schumacher, Posthof, (Bj. 1995)  rd. 1.600,00 €

4. Zwei neue Pumpen für PW Schulredder, Schülldorf (Bj. 1994)  rd. 4.000,00 €

5. Ausschreibung Pumpwerksausstattungen; s. TOP Auftragsvergabe

6. Zwei neue Pumpen für HPW Schwabe, Jevenstedt; 3.306,00 €

7. Steuerluftkompressor HPW Schülp b. Rendsburg;  1.535,00 €

8. Erneuerung Pumpwerk Kronwerker Moor 110;  2.100,00 €

 

E. Abnahmen: 

1. Osterrönfeld, B-Plan 20. 2. Änderung  „Am Friedhof“ am 20.06.05

2. Endausbau Erschließung B 9, Alt Duvenstedt, Dorfstraße (Fa. A. Stoltenberg) am 27.10.05

3. Sanierung Kanäle in sieben Gemeinden (Fa. Vollert, RD)  am 21.11.05

4. Gewährleistungsabnahme B-Plan 12, Jevenstedt am 21.11.05

 

 

 

 

 

 

F.  Sonstiges:

1. Geruchsentwicklung aus dem Pumpwerk Sportplatz, Westerrönfeld:

Das „amorphe Abdecksystem“ wurde am 30.03.05 eingebracht. Geruch ist stark reduziert bzw.           nicht mehr vorhanden. Durch den starken Regen am 25./26.10.05 wurde das Abdecksystem mit         Schwimmstoffen durchsetzt. Es wurde am 22.11.05, zusammen mit dem Lieferanten, gereinigt.   System ist weiterhin intakt.

 

2. Geruch in der Kanalisation Ostenfeld b. Rendsburg, Rader Weg:

Die Schächte im Rader Weg wurden saniert, das chemische Mittel eingebracht.

Der Geruch hat sich stark vermindert. Anliegerbeschwerden sind in diesem Jahr nicht eingegangen.    

 

3. Von der Flora Kompost in Stafstedt liegt ein Antrag auf Einleitung von Sickerwasser in das Netz          des AZV vor. Es wurden bereits mehrfach einige hundert m³ Schmutzwasser in das Netz des        Verbandes eingeleitet. Einleiter zahlen z. Z. Benutzungsgebühr vom 1, 96 €/ m³. Die mit der  Ab-       wasserbeseitigung Rendsburg abzustimmende Indirekteinleitergenehmigung als Dauerlösung     konnte von dort bisher nicht abschließend bearbeitet werden, da die Parameter des Schmutz-

     wassers von der Anlage sehr schwanken. Es wird noch eine aktuelle Untersuchung vorgelegt und        dann die Einleitungswerte, um ggf. Verschmutzungszuschläge festzulegen.

 

 

 

Punkt 2: I. Nachtragshaushaltssatzung 2005

 

Beschluss:

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

erhöht um

vermindert

um

und damit der Gesamtbeitrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

gegenüber

bisher

nunmehr fest­gesetzt

 

1. im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

    die Einnahmen

83.200

 

3.271.200

3.354.400

    die Ausgaben

83.200

 

3.271.200

3.354.400

 

 

 

 

 

2. im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

    die Einnahmen

91.200

 

621.100

712.300

    die Ausgaben

91.200

 

621.100

712.300

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Punkt 3: Haushaltssatzung 2006

 

Beschluss:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird

1.    im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf                                                                              3.349.400  €
in der Ausgabe auf                                                                               3.349.400  €
und

2.    im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf                                                                                725.300  €
in der Ausgabe auf                                                                                  725.300  €

festgesetzt.

 

Es werden festgesetzt:

1.      der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                               0  €

2.    der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                                      0  €

3.    der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                 1.000.000  €

4.    die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf                              0  Stellen

 

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

 

 

Punkt 4: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

 

Beschluss:

Die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung wird in vorliegender Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

Punkt 5: Auftragsvergabe für die Erschließung Fockbek, Diekenhof-Ost, Bebauungsplan Nr. 35.1

 

Beschluss:

Der Firma Heinrich Brandt, Westerrönfeld, wird der Auftrag für die Schmutzwasseranlagen, LV Los 2, im Baugebiet Diekenhof-Ost in Fockbek mit einer Brutto-Angebotssumme von 42.842,04 € erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

Punkt 6: Auftragsvergabe für die Erneuerung von Pumpwerksausstattungen

 

Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass der Firma Harald Suschke, Itzehoe, der Auftrag für die Erneuerung von Pumpwerksausstattungen mit einer Brutto-Angebotssumme von 46.932,52 € erteilt wurde.

 

 

 

 

Punkt 7: Anfragen und Mitteilungen

 

Keine Wortmeldung.

 

 

 

 

Otto Schneider

Sylvia Naß

Verbandsvorsteher

Protokollführerin