Niederschrift  07 Gemeindevertretung 26-06-08.doc

 

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Jevenstedt

am 26.06.2008 in Möhls Gasthof, Dorfstraße, in Jevenstedt 

 

Anwesend:

 

 

a) stimmberechtigt

 

 

1.       Bürgermeister

Dieter Backhaus

 

2.       Gemeindevertreter

Hans-Peter Bogs

 

3.       Gemeindevertreter

Bernd Burgemann

 

4.       Gemeindevertreter

Peter Göttsche

 

5.       Gemeindevertreter

Jochen Hüttmann

 

6.       Gemeindevertreter

Udo Kautz

 

7.       Gemeindevertreter

Andreas Kerber

 

8.       Gemeindevertreter

Ingo Knittler

 

9.       Gemeindevertreter

Kai Mrosek

 

10.   Gemeindevertreter

Hans Detlef Müller

 

11.   Gemeindevertreter

Bahne Neben

 

12.   Gemeindevertreter

Wilhelm Peter Nickels

 

13.   Gemeindevertreter

Thore Overath

 

14.   Gemeindevertreterin

Maren Schink

 

15.   Gemeindevertreter

Norbert Schmidt

 

16.   Gemeindevertreter

Berthold Schneider

 

17.   Gemeindevertreter

Klaus Schülldorf

 

 

 

 

b) nicht stimmberechtigt:

 

 

Leitender Verwaltungsbeamter

Dietmar Böhmke

 

 

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter/in statt.

Der Bürgermeister verabschiedet:

  1. Michael Heigener
  2. Margot Hoferichter-Hentschel
  3. Nico Karde
  4. Hans-Heinrich Kühl
  5. Jürgen-Hinrich Rohwer

Hans-Hermann Koep kann heute nicht teilnehmen und wird zu einem späteren Zeitpunkt verabschiedet.

 

Der Bürgermeister überreicht den Ehrenteller der Gemeinde Jevenstedt

 

Tagesordnung:

  1. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
  2. Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters
  3. Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters
  4. Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses
  5. Wahl der Vertreterin / des Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
  6. Wahl der Ausschüsse

a)       Finanzausschuss

b)       Wege- und Verkehrsausschuss

c)       Umwelt- und Bauausschuss

d)       Jugend-, Sport- und Kulturausschuss

e)       Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

  1. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse

a)       Finanzausschuss

b)       Wege- und Verkehrsausschuss

c)       Umwelt- und Bauausschuss

d)       Jugend-, Sport- und Kulturausschuss

e)       Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

  1. Wahl von fünf Mitgliedern für den Ortsbeirat Nienkattbek
  2. Wahl des Wahlprüfungsausschusses
  3. Wahl von zwei weiteren Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Wirtschaftsraum Rendsburg
  4. Benennung von drei Mitgliedern für den Beirat des Kindergartens der Ev.-Luth. Kirchengemeinde
  5. Benennung von drei Mitgliedern für das Kuratorium des Kindergartens der AWO
  6. Benennung von zwei Mitgliedern für den Beirat des Kindergartens der AWO
  7. Anfragen und Mitteilungen
  8. Vorschlag von drei Personen für die Schöffenwahl für die Jahre 2009 - 2013  - nicht öffentlich  

 

Sitzungsbeginn:

19:30

Uhr

Sitzungsende:

20:35   

Uhr

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.

 

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung werden keine Anmerkungen vorgetragen.

 

Der Bürgermeister stellt Norbert Schmidt als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest. Dieser übernimmt den Vorsitz.

 

Punkt 1: Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters

 

Mit 17 Stimmen wird durch Handzeichen Dieter Backhaus zum Bürgermeister gewählt.

 

Im Anschluss an die Wahl wird der Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Das älteste Mitglied führt den Bürgermeister in sein Amt ein und vereidigt ihn. Der Bürgermeister leistet den Diensteid nach § 74 LBG: „Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe“

 

Der neugewählte Bürgermeister übernimmt die Leitung der Sitzung und verpflichtet die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.

 

Punkt 2: Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters

 

Mit 17 Stimmen wird durch Handzeichen Klaus Schülldorf zum 1. stellv. Bürgermeister  gewählt.

 

Im Anschluss an die Wahl ernennt der Bürgermeister den 1. stellvertretenden Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Der 1. stellvertretende Bürgermeister wird in sein Amt eingeführt und vereidigt. Er leistet nach § 74 LBG den Beamtendiensteid.

 

Punkt 3: Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters

 

Mit 17 Stimmen wird durch Handzeichen Peter Göttsche zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt.

 

Im Anschluss an die Wahl ernennt der Bürgermeister den 2. stellvertretenden Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Der 2. stellvertretende Bürgermeister wird in sein Amt eingeführt und vereidigt. Er leistet nach § 74 LBG den Beamtendiensteid.

 

Fraktionssprecher sind:

SPD - Fraktion  Berthold Schneider

CDU - Fraktion Bernd Burgemann

AWJ  -Fraktion Wilhelm Peter Nickels

 

Punkt 4: Wahl von drei weiteren Mitgliedern für den Amtsausschuss

 

Für den Amtsausschuss werden mit 17 Stimmen durch Handzeichen folgende weitere Mitglieder gewählt:

 

 

Weiteres Mitglied

Stellvertreter des weiteren Mitgliedes

1.       Berthold Schneider

 Udo Kautz

2.       Klaus Schülldorf

 Bernd Burgemann

3.       Peter Göttsche

 Norbert Schmidt

 

Punkt 5: Wahl der Vertreterin / des Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss

 

Zum Stellvertreter des Bürgermeisters für den Amtsausschuss wird durch Handzeichen Hans-Peter Bogs gewählt.

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

Punkt 6: Wahl der Ausschüsse


a) Finanzausschuss

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende Mitglieder des Finanzausschusses gewählt:

1.       Berthold Schneider

2.       Hans-Peter Bogs

3.       Ingo Knittler

4.       Jochen Hüttmann

5.       Maren Schink

6.       Bahne Neben

7.       Norbert Schmidt

 

Stellvertreter:

für die CDU-Fraktion Klaus Schülldorf

für die SPD-Fraktion  Andreas Kerber

für die AWJ-Fraktion Kai Mrosek

 

b) Wege- und Verkehrsausschuss

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende Mitglieder des Wege- und Verkehrsausschusses gewählt:

1.       Andreas Kerber

2.       Hans-Peter Bogs

3.       Michael Krüger wB

4.       Hans Detlef Müller

5.       Jürgen Wisser  wB

6.       Peter Göttsche

7.       Kai Lingrön wB

 

Stellvertreter:

für die CDU-Fraktion Bernd Burgemann

für die SPD-Fraktion  Thore Overath

für die AWJ-Fraktion Nobert Schmidt

 

c) Umwelt- und Bauausschuss

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende Mitglieder des Umwelt- und Bauausschusses gewählt:

1.       Thore Overath

2.        Udo Kautz

3.        Beate Bellmann  wB

4.        Bernd Burgemann

5.        Max Schmachtenberg wB

6.        Andreas Schnell  wB

7.        Kai Mrosek

Stellvertreter:

für die CDU-Fraktion  Hans Detlef Müller

für die SPD-Fraktion  Hans-Peter Bogs

für die AWJ-Fraktion Wilhelm Peter Nickels

 

d) Jugend-, Sport- und Kulturausschuss

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende Mitglieder des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses gewählt:

1.       Udo Kautz

2.       Ingo Knittler

3.       Werner Meyer-Simon  wB

4.       Hans Detlef Müller

5.       Margot Hoferichter-Hentschel  wB

6.       Wilhelm Peter Nickels

7.       Peter Ruge  wB

 

Stellvertreter:

für die CDU-Fraktion  Maren Schink

für die SPD-Fraktion  Berthold Schneider

für die AWJ-Fraktion  Kai Mrosek

 

e) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende Mitglieder des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt:

1.       Thore Overath

2.       Jochen Hüttmann

3.       Nobert Schmidt

 

Stellvertreter:

für die CDU-Fraktion  Bahne Neben

für die SPD-Fraktion   Ingo Knittler

für die AWJ-Fraktion  Peter Göttsche

 

Punkt 7: Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse

 

a) Finanzausschuss

 

Zum Vorsitzenden des Finanzausschusses wird durch Handzeichen gewählt:

 

Vorsitzender

Stellvertreter

Berthold Schneider

Jochen Hüttmann

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen


b) Wege- und Verkehrsausschuss

 

Zum Vorsitzenden des Wege- und Verkehrsausschusses wird durch Handzeichen  gewählt:

 

Vorsitzender

Stellvertreter

Peter Göttsche

Hans Detlef Müller

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

 

 

c) Umwelt- und Bauausschuss

 

Zum Vorsitzenden des Umwelt- und Bauausschusses wird durch Handzeichen gewählt:

 

Vorsitzender

Stellvertreter

Bernd Burgemann

 Thore Overath

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

d) Jugend-, Sport- und Kulturausschuss

 

Zum Vorsitzenden des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses wird durch Handzeichen  gewählt:

 

Vorsitzender

Stellvertreter

Udo Kautz

Wilhelm Peter Nickels

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

e) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

 

Zum Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird durch Handzeichen gewählt:

 

Vorsitzender

Stellvertreter

Jochen Hüttmann

 Thore Overath

 

Wahlergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

Punkt 8: Wahl von fünf Mitgliedern für den Ortsbeirat Nienkattbek

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Ortsbeirates Nienkattbek gewählt:

1.  Norbert Knoth

2.  Peter Grafe

3.  Ilona Kujawiak

4.  Michael Reuter

5.  Klaus Hewig

 

Punkt 9: Wahl des Wahlprüfungsausschusses

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen  zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt:

 

Mitglied

Stellvertreter

1.       Thore Overath

 Beate Bellmann

2.       Klaus Schülldorf

Jochen Hüttmann

3.       Kai Mrosek

Wilhelm Peter Nickels

 

Punkt 10: Wahl von zwei weiteren Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Wirtschaftsraum Rendsburg

 

Mit 17 Stimmen werden durch Handzeichen folgende weitere Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Wirtschaftsraum Rendsburg gewählt:

 

Weiteres Mitglied

Stellvertreter

1.       Klaus Schülldorf

Bernd Burgemann

2.       Peter Göttsche

Norbert Schmidt

3.       Vertreter des Bürgermeister  Udo Kautz

 

 

Punkt 11: Benennung von drei Mitgliedern für den Beirat des Kindergartens der Ev.-Luth. Kirchengemeinde

 

Für den Beirat des Kindergartens der Ev. - Luth. Kirchengemeinde werden als Vertreter/innen benannt:

Vertreter

Stellvertreter

1.       Ingo Knittler

Hans-Peter Bogs

2.       Margot Hoferichter-Hentschel

Maren Schink

3.       Wilhelm Peter Nickels

Peter Ruge

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

Punkt 12: Benennung von drei Mitgliedern für das Kuratorium des Kindergartens der AWO

 

Für das Kuratorium des Kindergartens der Arbeiterwohlfahrt werden als Vertreter/innen benannt:

 

Vertreter

Stellvertreter

1.       Udo Kautz

Ingo Knittler

2.       Maren Schink

Margot Hoferichter-Hentschel

3.       Wilhelm Peter Nickels

Peter Ruge

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

Punkt 13: Benennung von zwei Mitgliedern für Beirat des Kindergartens der AWO

 

Für den Beirat des Kindergartens der Arbeiterwohlfahrt werden als Vertreter/innen benannt:

 

Vertreter

Stellvertreter

1.       Hans-Peter Bogs

Udo Kautz

2.       Maren Schink

Margot Hoferichter-Hentschel

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen

 

Punkt 14: Anfragen und Mitteilungen

Der Wege- und Verkehrsausschuss trifft sich mit neuen und bisherigen Mitgliedern zu einer Fahrradtour. Den Termin vereinbaren die Fraktionssprecher.

 

Punkt 15: Vorschlag von zwei Personen für die Schöffenwahl für die Jahre 2009 - 2013 – nicht öffentlich

 

. / .

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                        Dieter Backhaus                                                     Dietmar Böhmke

                           Bürgermeister                                                        Protokollführer