Niederschrift Nr. 03_08_GV.doc
Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Luhnstedt
am 18.06.2008 im Gemeindezentrum Luhnstedt
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Anwesend: |
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a) stimmberechtigt: |
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1. Gemeindevertreter |
Dr. Astrid Gulba |
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2. Gemeindevertreterin |
Anke Ivens |
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3. Gemeindevertreter |
Elke Kemper |
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4. Gemeindevertreter |
Henning Kung |
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5. Gemeindevertreterin |
Hans-Heinrich Reimer |
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6. Gemeindevertreter |
Gerd Stammerjohan |
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7. Gemeindevertreter |
Christian Steen |
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8. Gemeindevertreter 9. Gemeindevertreter
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Harald Struve Finn Wittmaack |
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b) nicht stimmberechtigt: |
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Fachbereichsleiterin |
Brigitte Nielsen |
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Tagesordnung:
1. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
2. Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellv. Bürgermeisters
3. Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters
4. Wahl der Vertreterin / des Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
5. Wahl der Ausschüsse
a) Kulturausschuss
b) Wegebauausschuss
c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
6. Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
a) Kulturausschuss
b) Wegebauausschuss
c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
7. Wahl des Wahlprüfungsausschusses
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Vorschlag von einer Person für die Schöffenwahl 2009 – 2013 - nicht öffentlich
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Sitzungsbeginn: |
19:30 |
Uhr |
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Sitzungsende: |
20:13 |
Uhr |
Der bisherige Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt weiter fest, dass keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung mit der Tagesordnung gemacht werden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung überreicht der Bürgermeister den ausgeschiedenen Gemeindevertretern / wählbaren Bürgern jeweils eine Dankesurkunde und ein Buchpräsent und bedankt sich für die bisherige Tätigkeit. Einen besonderen Dank spricht er Herrn Claus-Hinrich Kicksee aus, der der Gemeindevertretung seit 1974 angehörte.
Ausgeschieden sind:
Jens Jessen (2003 – 2008)
Claus-Hinrich Kicksee (1974 – 2008)
Ellen Poppe (2003 – 2008)
Bernhard Vogler (2004 – 2008)
Irma Wirig, w. B., (2003 – 2008)
Harald Wittmaack (2003 – 2008)
Der bisherige Bürgermeister stellt sich selbst als ältestes Mitglied fest und übernimmt die Leitung der Sitzung.
Vorgeschlagen wird Hans-Heinrich Reimer. Dieser stellt Gerd Stammerjohann als nächstältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest. Herr Stammerjohann übernimmt die Leitung der Sitzung.
Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Hans-Heinrich Reimer zum Bürgermeister gewählt.
Im Anschluss an die Wahl wird der Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt, in sein Amt eingeführt und vereidigt. Der Bürgermeister leistet den Diensteid nach § 74 LBG: „Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe“.
Der neugewählte Bürgermeister übernimmt die Leitung der Sitzung und verpflichtet die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.
Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Christian Steen zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt.
Im Anschluss an die Wahl ernennt der Bürgermeister den 1. stellvertretenden Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Der 1. stellvertretende Bürgermeister wird in sein Amt eingeführt und vereidigt. Er leistet nach § 74 LBG den Beamtendiensteid.
Punkt 3.: Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin /des 2. stellv. Bürgermeisters
Mit 9 Stimmen wird durch Handzeichen Harald Struve zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt.
Im Anschluss an die Wahl ernennt der Bürgermeister den 2. stellvertretenden Bürgermeister unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Der 2. stellvertretende Bürgermeister wird in sein Amt eingeführt und vereidigt. Er leistet nach § 74 LBG den Beamtendiensteid. .
Punkt 4.: Wahl der Vertreterin / des Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
Zum Stellvertreter des Bürgermeisters für den Amtsausschuss wird Christian Steen gewählt.
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Wahlergebnis: |
9 |
Ja-Stimmen |
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0 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |
Punkt 5.: Wahl der Ausschüsse
a) Kulturausschuss
Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Kulturausschusses gewählt:
1. Dr. Astrid Gulba
2. Anke Ivens
3. Henning Kung
4. Finn Wittmaack
Stellvertretendes Ausschussmitglied:
Gerd Stammerjohann
b) Wegebauausschuss
Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Wegebauausschusses gewählt:
1. Henning Kung
2. Gerd Stammerjohann
3. Christian Steen
4. Harald Struve
Stellvertretendes Ausschussmitglied:
Finn Wittmaack
c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung gewählt:
1. Anke Ivens
2. Elke Kemper
3. Gerd Stammerjohann
Stellvertretendes Ausschussmitglied:
Dr. Astrid Gulba
Punkt 6.: Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
a) Kulturausschuss
Zur Vorsitzenden des Kulturausschusses wird durch Handzeichen gewählt:
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Vorsitzende |
Stellvertreterin |
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Anke Ivens |
Dr. Astrid Gulba |
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Wahlergebnis: |
9 |
Ja-Stimmen |
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0 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |
b) Wegebauausschuss
Zum Vorsitzenden des Wegebauausschusses wird durch Handzeichen gewählt:
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Vorsitzender |
Stellvertreter |
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Christian Stehen |
Harald Struve |
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Wahlergebnis: |
9 |
Ja-Stimmen |
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0 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |
c) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
Zur Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird durch Handzeichen gewählt:
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Vorsitzende |
Stellvertreterin |
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Elke Kemper |
Gerd Stammerjohann |
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Wahlergebnis: |
9 |
Ja-Stimmen |
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0 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |
Punkt 7.: Wahl des Wahlprüfungsausschusses
Mit 9 Stimmen werden durch Handzeichen zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt:
1. Gerd Stammerjohann
2. Elke Kemper
Stellvertretendes Ausschussmitglied:
Anke Ivens
Punkt 8: Anfragen und Mitteilungen:
· Energiepass:
Gemeindevertreter Struve erkundigt sich nach den Stand der Angelegenheit. Es wird sich einmündig dafür ausgesprochen, Energiepässe für die gemeindeeigenen Liegenschaften kurzfristig einzuführen.
· Kinderfest am 28.06.2008
· Sanierung Gehwege:
Im Rahmen der Sanierung wird für die Umgehung der zwei Eichen auf dem Gehweg Höhe Dörpstraat 11 über ein Privatgrundstück ein Kostenvoranschlag erstellt.
· Straßenbeleuchtung
Gemeindevertreterin Dr. Gulba fragt an, ob eine Straßenlampe am Ende der Straße Blockhorn aufgestellt werden könnte. Dies wird an den Wegebauausschuss verwiesen.
Nach Ausschluss der Öffentlichkeit wird um 20:05 Uhr mit dem nicht öffentlichen Teil fort gefahren.
Punkt 9: Vorschlag von einer Person für die Schöffenwahl für die Jahre 2009 - 2013 – nicht öffentlich
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Hans-Heinrich Reimer Brigitte Nielsen
Bürgermeister Protokollführerin